Ausstellungsempfehlung: Museum Barberini Potsdam

 

Von Hopper bis Rothko. Amerikas Weg in die Moderne

17. Juni bis 03. Oktober 2017

 

Fotografie: Martin Sachse // Pressevorstellung / 15.06.2017

Link zur Ausstellung: Amerikas Weg in die Moderne // Museum Barberini

 

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Omer Fast: „Reden ist nicht immer die Lösung“

Der Martin-Gropius-Bau Berlin
stellt Arbeiten des Videokünstlers Omer Fast aus

18. 11. 2016 bis 12. 03.2017 // Die Ausstellung ist beendet

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„Nicht nur im Mittelmeer sterben Flüchtlinge“ // Pressemitteilung der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Nordkorea // IGFM: „Nicht nur im Mittelmeer sterben Flüchtlinge“ / Unkommentierte Veröffentlichung

 

Die Deportation der vergessenen Flüchtlinge aus Nordkorea

Frankfurt am Main (20. Juli 2017)

Während die Flüchtlinge an den Grenzen Europas in den Blick der Öffentlichkeit gelangen, sind andere Flüchtlingsdramen ausgeblendet. Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) weist darauf hin, dass eines der grausamsten Flüchtlingsprobleme Asiens mit einem einzigen Federstrich in Peking gelöst werden könnte. Denn die Volksrepublik China deportiert tausende Flüchtlinge aus Nordkorea zurück in ihre Heimat, „direkt in die Hölle der dortigen Lager“ – obwohl das demokratische Südkorea jeden dieser Flüchtlinge aufnehmen würde, erklärt IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin.

 

Verfassungsschutzbericht 2016 zeigt eine erschreckende Entwicklung im Bereich des politischen Extremismus

Pressemitteilung  der Fraktion der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus // Unkommentierte Veröffentlichung

 

Ronald Gläser, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus, kommentiert den heute vorgelegten Verfassungsschutzbericht für 2016:

„Der Verfassungsschutzbericht 2016 zeigt eine erschreckende Entwicklung im Bereich des politischen Extremismus: Während rechtextremistisch motivierte Straftaten um vier Prozent zurückgegangen sind, nahm die Zahl der linksextremistisch motivierten Straftaten um satte 15 Prozent zu. Das ist ein eindeutiges Warnsignal.

 

Merkels Endlager für Unionsmarkenkern…

Pressemitteilung der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry // Unkommentierte Veröffentlichung

 

Frauke Petry: Seehofers Plan B – Merkels Endlager für Unionsmarkenkern

Berlin, 17.07.2017. Die CSU hat heute ihren Beitrag zum Bundestagswahlkampf der Unionsparteien beschlossen. Im sogenannten „Bayernplan“ sind spezifische Punkte festgehalten, die aus bayrischer Sicht für die kommende Legislaturperiode wichtig sein sollen.

Dazu Frauke Petry, Bundessprecherin und sächsische Fraktionsvorsitzende der AfD:

„Die bayrische Schwester der Merkel’schen Union geriert sich mit Blick auf die Bundestagswahl mal wieder kernig-deftig. Es gäbe Unterschiede zur CDU, die wolle man sichtbar machen. Ganz allgemein im Politikstil, ganz konkret in Punkten, wie der Zuwanderungsobergrenze oder Volksentscheiden auf Bundesebene. Markus Söder bezeichnet die Obergrenze als ‚zum Markenkern der CSU gehörig‘. Generalsekretär Andreas Scheuer sprach auf der heutigen Pressekonferenz sogar von ‚Garantien‘, die mit dem Bayernplan gegeben würden. Das wäre die ‚glasklare Beschlusslage‘.

 

Wenn der Rechtsstaat vorgeführt und Gerichtsentscheidungen ignoriert werden

Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin / Unkommentierte Veröffentlichung

 

Der innenpolitische Sprecher der Fraktion der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus, Karsten Woldeit, hat kein Verständnis für die Haltung des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg, den vor Gericht erwirkten Räumungsbeschluss für die Hauptmann-Schule nicht umzusetzen:

 

„Dieses Verhalten ist mit gesundem Menschenverstand nicht nachvollziehbar. Erst lässt das Bezirksamt die Besetzung zu und überlegt sogar, sie zu legalisieren. Dann entscheidet man sich für eine Duldung. Erst nachdem mehrere schwere Straftaten passieren und erfolglos über einen freiwilligen Auszug verhandelt wurde, wird geklagt und vor Gericht gewonnen. Mit dem positiven Urteil im Rücken wird aber nicht etwa konsequent und rechtskonform geräumt, sondern wieder neu verhandelt.

 

Situation in Nigeria „stellt europäische Flüchtlingskrise in den Schatten“

Pressemitteilung der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

 

Nigeria // Die unsichtbare Krise // Situation in Nigeria „stellt europäische Flüchtlingskrise in den Schatten“

 

Frankfurt am Main / Maiduguri (11. Juli 2017)

Fast unbeachtet von der Weltöffentlichkeit ist Nigeria in den Griff einer verheerenden Flüchtlingskrise geraten. Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) berichtet, hat die Terrororganisation Boko Haram Millionen von Menschen aus ihrer Heimat vertrieben. So sollen geschätzte 2,6 Millionen Menschen innerhalb Nigerias auf der Flucht sein.

 

Willy Wimmer äußert sich in einem Interview mit RT zu G20

Zitat:

 

„Und wenn man vor diesem Hintergrund sich vergegenwärtigt, welchen gewaltigen Kontrollapparat wir inzwischen in Westeuropa haben, was alles unternommen wird, um die Bürger auszuforschen, zu bespitzeln, und unter Druck zu setzen, dann muss man sich natürlich fragen, wozu alle diese technischen und politischen Möglichkeiten gut sind, wenn sich völlig ungehindert Tausende, um nicht zu sagen  Zehntausende von Bürgerkriegsrandalierern in Europa auf den Weg nach Hamburg machen können.“

(Quelle und gesamter Artikel: deutsch.rt.com/meinung/53872-willy-wimmer-zu-g20/)

 

Willy Wimmer war Ex-Vizepräsident des OSZE-Parlamentes und Staatssekretär im deutschen Verteidigungsministerium.

 

Wenn wichtige kritische Stimmen (hoffentlich nur vorerst) verstummen…

…bleibt Traurigkeit zurück. Mein Gastautor und Betreiber des Blogs conservo, Peter Helmes, kann seine Arbeit nicht fortsetzen.

 

Damit fehlt uns eine analytische, kluge und wichtige Stimme. In der Beantwortung meines Kommentars schreibt Peter Helmes:

 

„conservo schreibt:

7. Juli 2017 um 19:38

Lieber „text030“, herzlichen Dank für die gute Kooperation auf hohem Niveau. Es hat mich sehr gefreut. Liebe Grüße, PH“

 

Wir haben ihm viel zu danken. Es gibt Lücken, die nicht geschlossen werden können. So bleibt nur die Hoffnung, dass es Gesundheit und Belastung zulassen, dass Peter Helmes sich wieder dem Schreiben widmen kann.

 

Wenn der Bock zum Gärtner gemacht wird…

Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin // Unkommentierte Veröffentlichung // Nachtrag am Ende des Beitrages

 

Der Fraktionsvorsitzende der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, ist fassungslos über die Forderung der Linken, als erste Konsequenz aus den Bürgerkriegszuständen in Hamburg das Vermummungsverbot bei Demonstrationen abzuschaffen:

„Jetzt zeigen die Linken ihr wahres Gesicht. Statt sich auf die Seite des Rechtsstaates und hinter die Polizei zu stellen, fordert die mehrfach umbenannte SED ganz im Stile längst vergangener Klassenkampf-Rhetorik, den militanten Terrormob auf der Straße noch umfassender als ohnehin schon vor Strafverfolgung zu schützen. Die Linken entpuppen sich damit als die wahren Staatsfeinde.

 

Dr. Frauke Petry (AfD) zu den Plänen einer Grenzschließung Österreichs zu Italien

Pressemitteilung // Unkommentierte Veröffentlichung

 

Frauke Petry: Merkels Gang nach Canossa sollte nach Wien führen

 

Berlin, 05.07.2017.

Medien berichten über Pläne Österreichs, die Grenze zu Italien am Brennerpass für Flüchtlinge zu schließen. Der österreichische Verteidigungsminister wird dazu auf ‚tagesschau.de‘ mit den Worten wiedergegeben, „sein Ministerium sei bereit, innerhalb von 72 Stunden Panzerfahrzeuge zum Brenner-Grenzübergang zu entsenden“.

Frauke Petry, Bundessprecherin und sächsische Fraktionsvorsitzende der AfD kommentiert:

 

Der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen, David Kaye, warnt vor dem NetzDG

Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Vernichtende Kritik des UNO-Berichterstatters am Zensurgesetz: Für die Landesregierung kein Problem

 

Stuttgart, 03. Juli 2017

Der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen, David Kaye, warnt in einem offenen Brief an die Bundesregierung vor dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), dem er eine außerordentliche Gefährdung von Meinungsfreiheit und Privatsphäre bescheinigt. Die Durchsetzung unbestimmter rechtlicher Normen durch Privatunternehmen verbindet sich laut dem UN-Berichterstatter für Meinungsfreiheit mit mangelhafter juristischer Kontrolle. Auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages übte scharfe Kritik am NetzDG.