Zitat zum Wochenanfang 02 // Von Rudi Dutschke

Rudi Dutschke zur „gesamtgesellschaftlichen Bewusstlosigkeit“

 

Zitat:

„Es gilt erst mal, ein Bewußtsein des Missstandes zu schaffen. Jetzt nicht gleich zu fragen: Gib doch die Antwort! Ein Dutschke will keine Antwort geben. Denn was soll es bedeuten, als einzelner Antworten zu geben, wenn die gesamtgesellschaftliche Bewußtlosigkeit bestehen bleibt? Die muss durchbrochen werden – dann können Antworten gegeben werden.“ 

(Quelle: ARD-Interview, Günter Gaus, 03. Dezember 1967, Sendung „Zu Protokoll“)

Zitat zum Wochenanfang / Von Sophokles

Sophokles (Σοφοκλῆς) /Antigone

 

Zitat:

„Ungeheuer ist viel. Doch nichts
Ungeheuerer als der Mensch….“

(Quelle: Sophokles, 497/496 v. Chr.-406/405 v. Chr.Antigone, Zweiter Akt, Chor der thebanischen Alten)

Zitat 02 zum Wochenende / Von Otto Depenheuer und Christoph Grabenwarter

Aus dem Buch von Otto Depenheuer und Christoph Grabenwarter (Hrsg.): „Der Staat in der Flüchtlingskrise. Zwischen gutem Willen und geltendem Recht“. 

 

Zitat:

„Der Rechtsstaat ist im Begriff, sich im Kontext der Flüchtlingswelle zu verflüchtigen, indem das geltende Recht faktisch außer Kraft gesetzt wird. Regierung und Exekutive treffen ihre Entscheidungen am demokratisch legitimierten Gesetzgeber vorbei, staatsfinanzierte Medien üben sich in Hofberichterstattung, das Volk wird stummer Zeuge der Erosion seiner kollektiven Identität“…

(Quelle: „Der Staat in der Flüchtlingskrise. Zwischen gutem Willen und geltendem Recht“, Otto Depenheuer/Christoph Grabenwarter (Hrsg.), Verlag Ferdinand Schöningh)

 

Dazu schreibt der Freiburger Staatsrechtler Martin Dietrich Murswiek: …Diese Migrationspolitik „darf nicht die Überwindung des Nationalstaats durch eine multikulturelle Gesellschaft [. . .] anstreben. Die Entstehung ethnisch-religiöser Parallelgesellschaften darf weder geplant noch in Kauf genommen werden.

Zitat zum Wochenende // Von Sarah Wagenknecht

In ihrem Buch „Reichtum ohne Gier“ beschreibt Sarah Wagenknecht den Entwurf einer neuen Wirtschaftsordnung.

 

Zitat:

»Die Oberschicht sitzt im Penthouse, hat die Fahrstühle abgestellt und die Leitern hochgezogen. Der Rest kann froh sein, wenn er wenigstens auf seiner Etage bleibt und nicht abstürzt«

Quelle: Sarah Wagenknecht, „Reichtum ohne Gier“)

 

Die aktuellen Krisen und und gesellschaftlichen Entwicklungen verlangen eine neue Diskussion über die Trag- und Zukunftsfähigkeit der bestehenden Wirtschafts- und Finanzpolitik über die Grenzen parteipolitischen Denkens hinaus. Das Buch von Sarah Wagenknecht gibt dabei wichtige Denkanstöße.

Fundstücke im Netz // Ungeklärte Todesfälle vor und nach DNC-Leak?

RT DEUTSCH berichtet über ungeklärte Todesfälle im Umfeld von Hillary Clinton

 

Es geht u.a. um den Tod von Seth Rich, einem Mitarbeiter des „Demokratischen Nationalkomitees“ (DNC) und möglichem Informanten der von Wikileaks veröffentlichten E-Mails im Zusammenhang mit Wahlbetrug im DNC zugunsten von Hillary Clinton.

Zu weiteren Fällen zitiert RT DEUTSCH das Portal für Finanznachrichten Zero Hedge:

„Man kann es Verschwörungstheorie, Zufall oder einfach nur Pech nennen, aber jedes Mal, wenn jemand in der Lage ist, Hillary Clinton durch Zeugenaussagen vor Gericht zu Fall zu bringen, dann wird er tot aufgefunden. In der Tat gibt es eine lange Liste von Leichen, die den Weg der Clintons säumen, Dutzende von Menschen, die unter mysteriösen Umständen starben.“

Der Wahlkampf in den USA wird derzeit mit allen Mittel geführt. Die Vorwürfe sind so erheblich, dass nur eine vollständige Aufklärung weiterhelfen würde. Ob es sich hierbei um eine Häufung von Zufällen, Verschwörungstheorien oder Fakten handelt, wird sich zeigen.

(Quelle: https://deutsch.rt.com/nordamerika/40011-nach-dnc-leak-mysteriose-todesfalle/)

 

Die Enthüllungsplattform WikiLeaks hatte am 10. August auch Dokumente zu Bob Beckel und seine Aussagen zu Julian Assange veröffentlicht, die er 2010 getätigt haben soll. Beckel ist CNN-Kommentator und Stratege der Hillary-Clinton-Kampagne.

Dazu WikiLeaks:

WikiLeaks@wikileaks

Hillary Clinton strategist Bob Beckel called for WikiLeaks editor Julian Assange to be assassinated. #DNCLeak

Pressemitteilung der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry zu einem vertraulichen Schreiben des Bundesinnenministeriums

AfD-Pressemeldung vom 17.08.2016

 

Petry: Merkels Türkei-Deal wird zur Staatsaffäre

Die Bundesregierung sieht die Türkei als „Aktionsplattform“ für Islamisten, wie aus einem vertraulichen Schreiben des Bundesinnenministeriums hervorgeht. Dazu erklärt die AfD-Vorsitzende und Vorsitzende der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Frauke Petry: 

Der Türkei-Deal der Bundeskanzlerin zur Begrenzung der Einwanderungskrise war immer zwielichtig – nun wird er zur Staatsaffäre. Bislang konnten Merkel-Kritiker monieren, dass deutsche Milliardenzahlungen an einen Diktator fließen, der einen Bürgerkrieg gegen die Kurden führt, Oppositionelle und Journalisten einsperren lässt und sein Land in ein Sultanat umwandeln will. Jetzt aber bezeugt das Innenministerium, dass diese Steuergelder an ein Regime überwiesen werden, das islamistische und terroristische Gruppen unterstützt. Wenn das stimmt, dann finanziert die Bundesregierung direkt oder indirekt den islamistischen Terror, der sich in jüngster Zeit auch gegen Deutschland richtet. Und zwar, wie die Informationen nahelegen, sehenden Auges.

Wir fordern deshalb, dass sämtliche Zahlungen an die Türkei eingestellt werden und diese Mittel stattdessen in die Sicherung der europäischen Außengrenzen fließen. Außerdem müssen die diplomatischen Beziehungen zu Ankara auf eine völlig neue Grundlage gestellt werden. Eine Türkei, die Islamisten unterstützt, gehört weder zu Europa, noch ist ihre Nato-Mitgliedschaft alternativlos. 

(Quelle: Pressebüro der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry)

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, in einem Interview mit Sputniknews zur Inneren Sicherheit

In seinem Buch „Deutschland in Gefahr: Wie ein schwacher Staat unsere Sicherheit aufs Spiel setzt“ thematisiert der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, unbequeme Wahrheiten

 

 

(Quelle: soundcloud.com/sputnik-de/deutschland-in-gefahr-polizeigewerkschaftler-wendt-greift-politik-und-justiz-an)

Der Gesetzgeber verlangt den Hinweis, dass für Inhalte verlinkter Seiten nur der Betreiber der verlinkten Seite verantwortlich ist.

 

Siehe auch: Fundstück auf Twitter // 19. Juli 2016

 

 

Berliner Bilderrätsel 2016

Wahlwerbung ohne Hinweis auf die Partei. SPD und Regierender Bürgermeister geben sich betont lässig und selbstbewusst!

 

 

Fotografie vom Autor rot umrandet.

Die rot-rote und grüne Umrandung von „Müller, Berlin“ auf den Plakaten
ist wohl ein vorgezogener Koalitionswunsch

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SPD-Wahlplakate / Aufnahmeort: Berlin-Blankenfelde / Fotografie: Martin Sachse, 08.16

 

Auf den Seiten zur Wahl in Berlin notiert die SPD:

Zitat:

„Mehr als jeder andere Ort in Deutschland steht Berlin für Toleranz, Akzeptanz und ein gemeinsames Miteinander. Berlin hat sich seine Freiheit hart erkämpft und gilt heute in der ganzen Welt als eine Metropole der Vielfalt und des gegenseitigen Respekts. In dieser Stadt ist kein Platz für Diskriminierung, Hass, Ausgrenzung und Unterdrückung…“

 

(Quelle: https://www.spd.berlin/aktuell/news/juli-2016/mueller-berlin-spd-stellt-wahlplakate-vor/)

 

„In dieser Stadt ist kein Platz für Diskriminierung, Hass, Ausgrenzung und Unterdrückung“. Ja, schön wäre es. Die Realität sieht leider anders aus. Die Probleme der „weltoffenen“ Stadt Berlin werden nicht thematisiert. Auch nicht die Ausgrenzung Andersdenkender und die Gewalt gegen politische Gegner, die in Berlin bedenkliche Formen angenommen hat. Berlins Politik hatte Zeit, sich der Probleme anzunehmen – neue (Wahlwerbe-)Formen ersetzen dabei keine Inhalte. Ein Designleitsatz lautet: Die Form folgt der Funktion. Funktion oder Inhalt einer tragfähigen Politik zeigt das Beispiel oben nicht!

Siehe auch: Berlin vor der Wahl 2016

 

Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Pressemitteilung Stuttgart, 12.08.2016

 

Untersuchungsausschuss wird Steuergelder sparen

Der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Emil Sänze weist Bedenken, dass der Untersuchungsausschuss zum Linksextremismus den Steuerzahler unnötig belasten würde als unbegründet zurück. „Die Trockenlegung linksextremer Strukturen wird insbesondere die Polizei entlasten und dem Steuerzahler Einsatzkosten sparen.

Ich denke hier vor allem an die Personal- und Sachkosten, welche im Rahmen von Demonstrationen zustande kommen“, nicht davon zu reden, wie hoch die Wiedereingliederungskosten der verletzten Polizisten sind, so Sänze.

Sänze beruft sich hierbei auf eine Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst, nachdem allein der Polizeieinsatz am 11. Oktober 2015 bei der „Demo für Alle“, Kosten in Höhe von 320.000 € verursachte. „Ohne die linksextremen Krawalle hätte ein Bruchteil der 716 eingesetzten Polizeibeamten ausgereicht, um den friedlichen Verlauf der Demonstration zu gewährleisten“, betont Sänze.

Einsparmöglichkeiten ergeben sich auch über die Demonstrationen hinaus. „Wir können noch gar nicht beziffern, welche Summen eingespart werden können, wenn man erst die direkte und indirekte Finanzierung linksextremer Strukturen durch öffentliche Gelder unterbindet“, erklärt Sänze. Auch dies herauszufinden, sei Aufgabe des Ausschusses. „Wenn die Altparteien es mit der Einsparung von Steuergeldern ernst meinen, sollten sie unseren Untersuchungsausschuss unterstützen und damit gewährleisten, dass auch längerfristige Einsparungen möglich gemacht werden“, so Sänze.

Emil Sänze aus dem Wahlkreis Rottweil ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Ausschuss für Finanzen.

(Quelle: Pressereferat der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg)

AfD beschließt Untersuchungsausschuss „Linksextremismus in Baden-Württemberg“

Pressemitteilung Stuttgart, 10.08.2016

 

AfD beschließt Untersuchungsausschuss „Linksextremismus in Baden-Württemberg“

Die Abgeordneten der Alternative für Deutschland haben beim Landtag einen Antrag auf die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Linksextremismus in Baden-Württemberg eingereicht. Da der Antrag von zwei Fraktionen unterzeichnet wurde, ist der Landtag zur Einsetzung des Ausschusses verpflichtet.

Parteien sind mit linksextremistischen Organisationen verbunden

Die AfD-Abgeordnete Dr. Christina Baum sieht die Relevanz schon allein aufgrund der Erhebungen aus dem aktuellen Verfassungsschutzbericht gegeben. „Die linksextremistischen Gewalttaten haben sich im letzten Jahr beinahe verdoppelt. Die Landesregierung scheint das nicht zu beeindrucken. Wir sehen nicht, dass sie darauf reagiert“, so Baum.

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