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Omer Fast: „Reden ist nicht immer die Lösung“

Der Martin-Gropius-Bau Berlin
stellt Arbeiten des Videokünstlers Omer Fast aus

18. 11. 2016 bis 12. 03.2017

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IS erklärt Christen in Ägypten den Krieg // Presseerklärung der IGFM (Internationale Gesellschaft für Menschenrechte)

Arabische Republik Ägypten // IS erklärt Christen in Ägypten den Krieg

 

IGFM: Vertreibungen und vier Morde an koptischen Christen in drei Wochen

Kairo/Frankfurt am Main (21. Februar 2017)

Der „Islamische Staat“ (IS) hat am Montag ein Drohvideo veröffentlicht, in dem er den Christen in Ägypten den Krieg erklärt. Nach Informationen der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) sind allein in den vergangenen drei Wochen im Nordsinai vier koptische Christen von radikalen Islamisten ermordet und eine unbekannte Zahl vertrieben worden.

Das 20 Minuten lange Video zeigt unter anderem den koptischen Papst, christliche Geschäftsleute und Priester. Der „Islamische Staat“ erklärt, dass ägyptische Christen nicht länger „Schutzbefohlene“ (Dhimmis), sondern „Ungläubige“ (Kufar) seien, da sie sich abfällig über den Islam geäußert hätten. Gott habe befohlen alle „Ungläubigen“ zu töten. Außerdem seien die Christen die stärksten Unterstützer des Regimes von Feldmarschall Abd al-Fattah al-Sisi. Der Terroranschlag an der Kathedrale von Kairo am 11. Dezember 2016 sei „nur ein Anfang“. Damals starben mindestens 25 Menschen, über 40 wurden teils schwer verletzt.

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AfD-Fraktion Berlin kritisiert Auswahlverfahren für die Neubesetzung der Position des Generalstaatsanwaltes

Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin //
20. Februar 2017

 

Heute haben die Fraktionen von CDU, FDP und AfD im Abgeordnetenhaus gemeinsam eine Sondersitzung des Rechtsausschusses beantragt, um Aufklärung über die mysteriösen Begleitumstände beim Auswahlverfahren für die Neubesetzung der Position des Generalstaatsanwaltes zu erhalten. Dazu sagte der rechtspolitische Sprecher der Fraktion der Alternative für Deutschland, Marc Vallendar:

„Es gibt gleich mehrere Gründe, am ordnungsgemäßen Ablauf des Auswahlverfahrens zur Besetzung der Stelle des Berliner Generalstaatsanwaltes zu zweifeln. Der offensichtlichste: Wenn eine komplette Auswahlkommission vom neu ins Amt gekommenen Justizsenator Behrendt ausgetauscht wird, dann lässt dies keinen anderen Schluß zu, als dass hier nicht etwa die Kommission die geeignetste Person auswählen soll, sondern die gewünschte Person bereits feststeht und nur noch die richtige Kommission gefunden werden muss, die diese Person empfiehlt.

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25 Jahre UOKG: Gala der Unverbindlichkeiten // Gastbeitrag der VEREINIGUNG 17. JUNI 1953 e.V.

25 Jahre UOKG (Union der Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft) //
Berlin, 17.02.2017/cw

 

Nein, es war kein (kleiner) CDU-Parteitag, dann hätte zumindest Aussicht auf die (kurzfristige) Anwesenheit der Bundeskanzlerin bestanden. Aber es waren zahlreiche Granden der CDU/CSU erschienen: Der Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer (CSU);  der Ministerialdirigent Ansgar Hollah (CDU), zuständig für den Bereich „Geschichte und Erinnerung“ im Bundeskanzleramt; der Berliner MdB und vormalige Generalsekretär der Berliner CDU, Kai Wegener, der Fraktionsvorsitzende der CDU im Landtag von Brandenburg, Ingo Senftleben, und natürlich der UOKG-Vorsitzende und Vizepräsident des Brandenburger Landtages, Dieter Dombrowski (CDU).

Vom Koalitionspartner SPD war offiziell einzig die Staatssekretärin und Beauftragte für die Neuen Länder, Iris Gleicke, für die Verlesung eines Grußwortes erschienen.

Die Geballtheit der CDU-Prominenz, abgesehen von vermutlich zahlreichen einfachen Mitgliedern der Union, fiel auch durch die Tatsache auf, das es schließlich die CDU/CSU war, die bis auf den heutigen Tag den Rentenbetrug als gesetzeskonform verteidigt und jegliche Korrektur ablehnt. Die SPD, sichtbar einzig vertreten durch den Berliner Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, hatte wenigstens noch 2011 (als Opposition) vehement eine Korrektur verlangt, sich allerdings 2016 vom eigenen Gesetzentwurf distanziert und sich als nunmehrige Regierungspartei auf die Seite der Union geschlagen. Martin Gutzeit, der seit 1992 in diesem Funktion amtiert, trug überdies sein Grußwort nicht als SPD-Vertreter sondern als Landesbeauftragter vor.

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Zitat zum Wochenende // Von Rolf Peter Sieferle

Zitat:

 

„Ein Ausbau des Sozialstaats bei gleichzeitiger Öffnung für Immigration ist zweifellos nicht nachhaltig (..). Es wäre so, als drehte man die Heizung auf und öffnete gleichzeitig die Fenster.“

(Zitatquelle: sueddeutsche.de/kultur/nachruf-der-unerschrockene-1.3196935)

 

Rolf Peter Sieferle (1949-2016) war u.a. ordentlicher Professor für Allgemeine Geschichte.  Mit der Flüchtlingskrise verband er die „gezielte Selbstzerstörung der deutschen, europäischen, westlichen Kultur“. Am 17. September 2016 nahm er sich das Leben. Er war einer der wenigen unabhängigen und kritischen Intellektuellen in einem eher politisch-ideologisch geprägten Lehrbetrieb.

Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) zu Menschenrechtsverletzungen in der Türkei und in Deutschland

Pressemitteilung der IGFM // Frankfurt am Main (15. Februar 2017)

 

Türkei / Deutschland

Erdoğan dirigiert und finanziert Menschenrechtsverletzungen auch in Deutschland

IGFM: Begünstigung und Zusammenarbeit mit Ditib beenden – Rechenschaft von türkischem Außen- und Premierminister fordern

„Die Regierung Erdoğan lässt in Deutschland Menschen bespitzeln, nur weil sie einer anderen Glaubensströmung angehören. Ihnen und ihren Familienmitgliedern drohen in die Türkei Verfolgung, Verlust der beruflichen Existenz und sogar Verhaftung. Der türkische Staat greift damit massiv in die Meinungs- und Religionsfreiheit auf deutschem Boden ein!“, kritisiert Martin Lessenthin, der Vorstandssprecher der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Die Ditib sei eine vom türkischen Staat gelenkte, integrationsfeindliche Institution. Die bisherige Begünstigung und Zusammenarbeit mit dem türkischen Moscheeverband Ditib muss beendet werden, fordert die IGFM.

Darüber hinaus fordert die IGFM die Bundesregierung auf, bei den unmittelbar anstehenden Deutschlandbesuchen des türkischen Außenministers Mevlüt Çavuşoğlu und des Premierministers Binali Yıldırım Rechenschaft über die „Machenschaften der staatlich finanzierten und kontrollierten Ditib“ einzufordern, so die IGFM weiter. „Öffentliche Veranstaltungen auf deutschem Boden wie in Oberhausen geplant, die für das demokratiefeindliche Verfassungsreferendum in der Türkei werben, verhöhnen die europäischen Grundwerte.“

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Dr. Frauke Petry zum „Leitbild für die Einwanderungsgesellschaft“

Petry: Forderung nach Wahlrecht für Migranten ohne deutschen Pass ist
abenteuerlich

 

Pressemitteilung // Berlin, 15.02.2017.

Eine Kommission unter Leitung der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung Aydan Özuguz (SPD) hat gestern ein „Leitbild für die Einwanderungsgesellschaft“ vorgestellt.
Forderungen dieses im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung erstellten Papiers sind unter anderem ein Stimmrecht bei Volksabstimmungen für dauerhaft hier lebende Ausländer, erleichterte Zugänge zur deutschen Staatsbürgerschaft, der doppelten sowieso, die Einrichtung eines „Nationalen Rates für Integration“, ein „Bundespartizipationsgesetz“ mit verbindlichen Regeln für die interkulturelle Öffnung der Verwaltung.

Dazu erklärt die Bundes- und Fraktionsvorsitzende der AfD im Sächsischen Landtag, Frauke Petry:

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Die Bombardierung Dresdens und die Vertreibung der Wahrheit // Gastbeitrag von Peter Helmes

Unsere Nation trauert – aber ohne geschmacklose Grüne

 

Von Peter Helmes

 

„Dresden was a civilian town with no military significance. Why did we burn its people?

If there was no good strategic reason for it, then not even the passage of time can make it right“
(Dominic Selwood, The Telegraph, Ausgabe v. heute)

 

Dresden wurde am 13. Februar 1945 durch alliierte Flugzeuge fürchterlich bombardiert. Etwa 250.000 Menschen kamen ums Leben.

Aber „was nicht sein darf, das nicht sein kann“ bestimmt das Denken der politisch Korrekten unseres Landes. Also versuchen sie seit Jahren, das nicht zu bestreitende Bombardement zumindest bei der Zahl der Toten „herunterzurechnen“ – ein unwürdiges Theater!

Zeitzeugen erinnern sich noch mit Schaudern und blankem Entsetzen an die Flugblätter, die zwei Tage zuvor, am 11.2.45, über Dresden abgeworfen wurden, auf denen stand:

„Ihr Dresdner Zwerge, ihr kommt morgen in die Särge.“

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Will die Intendantin des Gorki-Theaters das allgemeine Wahlrecht abschaffen?

Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin //
13. Februar 2017

 

Der kulturpolitische Sprecher der Fraktion der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus, Dr. Hans-Joachim Berg, hat die am Rande der Bundesversammlung getätigten Äußerungen der Intendantin des Maxim-Gorki-Theaters, Shermin Langhoff, scharf kritisiert:

„Es ist vollkommen inakzeptabel, dass eine Theaterintendantin Mitglieder des Verfassungsorgans Bundesversammlung als „Faschisten“ bezeichnet. Frau Langhoff ist offenbar in unserer Demokratie, die auch von der Meinungsvielfalt lebt, nicht angekommen.

Will die Theaterdame etwa nur noch Diejenigen zur Wahl zulassen, die ihrer politischen Meinung sind? Sollte dann nicht konsequenterweise das allgemeine Wahlrecht abgeschafft werden, Frau Langhoff?“

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Erodiert die CDU? „Nicht mehr mit mir“ // Gastbeitrag der VEREINIGUNG 17. JUNI 1953 e.V.

Berlin, 13.02.2017/cw – VEREINIGUNG 17. JUNI 1953 e.V.

 

Martin Schulz (SPD) wird zur Zeit in der Öffentlichkeit als das Problem der CDU dargestellt. Aber stimmt das? Der Kanzlerkandidat der SPD stellt – zumindest gegenwärtig – für den bevorstehenden Bundestagswahl sicherlich e i n Problem dar, aber sicher nicht d a s Problem. Ein konkurrierender Kandidat lässt sich durch einen guten Wahlkampf durchaus besiegen. Das haben die Wahlkämpfe seit 2005 – und natürlich vorher – gezeigt. Das Problem der CDU sind die bisher treuen Anhänger, die von der (Partei-) Fahne gehen. Konnte man bisher abtrünnige Wähler (zuletzt an die AfD) kleinreden, weil diese außer bei Wahlergebnissen wenig greifbar waren, so können prominente Parteigänger nicht einfach unter die Wahlurne geschoben werden.

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Der Arzt und Politologe Dr. Mimoun Azizi im Interview mit Sputniknews

Dr. Mimoun Azizi spricht über Integration und die Vertretung der Muslime durch die Verbände

 

 

(Quelle: soundcloud.com/integration-in-deutschland-ist-die-bundesregierung-blind-taub-und-dumm-zugleich)

 

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