Das Hamburger Wahlergebnis vom 15.02.2015

Kommentar

Berücksichtigen wir den unfairen Wahlkampf gegenüber der AfD, wo u.a. mehr als 70% der Wahlplakate zerstört wurden, hat diese mit 6,1% mehr als einen Achtungserfolg erzielt. Olaf Scholz ist mit der SPD erneut Wahlsieger, die FAZ titelte: „Eine sozialliberale SPD? Von Olaf Scholz lernen heißt siegen lernen„. Dazu findet sich in Analogie auf Wikipedia: „Von der Sowjetunion lernen heißt siegen lernen… Diese Losung war Motto für die praktizierte und ebenso für die nicht praktizierte deutsch-sowjetische Freundschaft bis zum Ende der DDR… “
(Quelle: Wikipedia)

Dabei hat die FAZ sicher nicht eine verordnete Freundschaft gemeint, die sich durch Zwang eher ins Gegenteil verkehrte. Vielleicht ist es in Hamburg die Profillosigkeit der SPD, die wichtige Themen ausklammert – ähnlich der CDU auf Bundesebene, die wohl auch für das miserable Wahlergebnis der CDU in Hamburg mitverantwortlich ist und Wähler der CDU zur Wahl der AfD veranlasste. Dazu ist auf Spiegel Online zu lesen: „Doch besonders zahlt sich der Wechsel frustrierter CDU-Wähler aus: 8000 ehemalige Unionsanhänger haben sich der erzkonservativen Partei zugewendet. 71 Prozent der AfD-Wähler geben an, ihre Abstimmungsentscheidung aus Enttäuschung getroffen zu haben, nur 26 Prozent aus Überzeugung“. (Quelle: Spiegel Online)
Der Bewertung der AfD als „erzkonservativ“ möchte sich der Autor nicht anschließen und auch die „Abstimmungsentscheidung aus Enttäuschung“ ist nur eine Seite der Medaille, denn die AfD als junge Partei hat sich noch zu festigen, was auch von außen und innen provozierte Flügelkämpfe derzeit belegen. Das Phänomen der Wahlerfolge lässt sich also nur bedingt mit Enttäuschung erklären. Richtig ist, dass eben die sog. Volksparteien wie CDU und SPD die Wähler mit ihren Sorgen allein gelassen und wichtige Themen nicht aufgegriffen haben. Diese hat die AfD angenommen und steht so im Kontrast zur Tabuisierungen unbequemer Sachverhalte.

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