Das Un-Zitat zum Wochenende // Von Heiko Maas (SPD)

Heiko Maas zur Identitären Bewegung / Zitat:

 

„Die Identitären sind keine ,Bewegung‘, sie sind eine extrem radikale und rassistische Minderheit“.

 

(Zitatquelle: www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/berlin-mitte-blockade-identitaere-loesen-demo-auf/19945652.html)

 

NB

Ich werde nach Sichtung des umfangreichen Video- und Audiomaterials über die Demo der IB im Berliner Wedding berichten. Sachlich und neutral. Wer laut Nazi oder Rassist brüllt und friedliche Versammlungen durch Blockaden stört/verhindert, hat noch lange keinen Anspruch auf Wahrhaftigkeit. Er beweist lediglich, dass ihm Argumente fehlen. Diese Haltung ist auch nicht links! Sie dient lediglich den Machteliten, die (pseudo-)Linke für ihre eigenen Interessen instrumentalisieren.

 

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Der 17. Juni mahnt: Eine Wende ist dringend nötig // Gastbeitrag von Peter Helmes

17. Juni 2017 – Gedenktag an den Arbeiteraufstand am 17. Juni 1953 in der ehem. DDR

 


Von Peter Helmes

Mein langjähriger Wegbegleiter Herbert Gassen hat mir Gedanken zugeleitet, die eigentlich einem anderen Thema galten. Vielleicht war es Zufall, vielleicht Absicht, daß mich seine Zeilen ausgerechnet zum wahren Tag der Deutschen Einheit erreichen. Vieles von dem, was er schreibt, gilt auch unter diesem Aspekt.

Gassen, fast 90 Jahre alt, hat sein politisches Leben lang in den Dienst unseres Volkes gestellt. Er kämpfte stets für Freiheit, Gerechtigkeit und Toleranz. Viele seiner Artikel habe ich bereits veröffentlicht, aus denen seine tiefe Sorge um unser Vaterland sprach. Er ist entsetzt über das, was sich einem kritischen Zeitgenossen heute bietet:

 

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Das Un-Zitat zum Wochenende // Von Kanzlerkandidat Martin Schulz (SPD)

Wütender Verbal-Angriff auf die AfD // Sachliche Argumente blieb er schuldig

 

Zitat:

„Diese Leute gehören in kein deutsches Parlament. Sie sind auch keine Alternative für Deutschland. Sie sind schlicht und ergreifend eine Schande für die Bundesrepublik.“

(Quelle des Zitats: wr.de/politik/martin-schulz-nennt-afd-schande-fuer-die-bundesrepublik-id210845213.html)

 

Martin Schulz äußerte das bei der Vorstellung einen neuen Buches über den Widerstand der SPD-Reichstagsfraktion bei der Machtergreifung Hitlers im März 1933. Damit rückte er die AfD in die Nähe der NSDAP. Vielleicht hätte er sich auf die Zwangsvereinigung von SPD und KPD zur SED beziehen sollen, denn Widerständler sehen gewiss anders aus. Wer im Glashaus sitzt…., sollte nicht von Schande sprechen.

 

Pläne zur Straßenumbenennung – Kritikwürdiges Geschichtsverständnis

Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus

 

Berlin // 01. Juni 2017

 

Der Kulturpolitische Sprecher der Fraktion der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus, Dr. Hans-Joachim Berg, kritisiert die geplanten Straßenumbenennungen im Afrikanischen Viertel in Wedding scharf:

„Die rotrotgrüne Mehrheit in der BVV Mitte zeigt mit den Plänen zur Umbenennung von Petersallee, Lüderitzstraße und Nachtigalplatz, dass sie von einem ahistorischen und revisionistischen Ungeist beseelt ist. Anstatt die Straßennamen im Afrikanischen Viertel als Teil der deutschen Geschichte anzunehmen und sie falls nötig durch entsprechende Zusätze kritisch zu begleiten, soll Geschichte ausradiert werden – ein typisches Vorgehen von Diktaturen.

 

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In einer PV erinnert der AfD-LV Berlin wegen der Beobachtung von zwei Bundestagskandidaten an das operative Vorgehen der Stasi gegen Oppositionelle der DDR-Diktatur

Antrag beim Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin eingereicht

 

AfD-LV Berlin, Pressemitteilung Berlin, den 19. Mai 2017 / (unkommentierte Veröffentlichung)

Der Landesverband Berlin der Alternative für Deutschland hat eine Organklage gegen Justizsenator Behrendt auf den Weg gebracht. Ein entsprechender Antrag der Partei wurde jetzt beim Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin eingereicht. Darin geht es um die Wahrung der Chancengleichheit im bevorstehenden Bundestagswahlkampf, sagte der AfD-Landesvorsitzende Georg Pazderski:

„Wir werden es nicht hinnehmen, dass Berlins Justizsenator Behrendt folgenlos die Bundestagskandidaten Dr. Birgit Malsack-Winkelmann (Richterin in Berlin, AfD-Listenplatz 4 in Berlin) sowie Roman Reusch (Leitender Oberstaatsanwalt in Berlin, AfD-Listenplatz 2 in Brandenburg) ohne Anlass öffentlich diskriminiert. Anfang April hatte der Senator in der Presse wie auch im Parlament mehrfach auf subtile Art und Weise versucht, beide Kandidaten mit den politischen Kampfbegriffen Hetze und Falschnachricht in Verbindung zu bringen. Diese Position hat er gestern im Berliner Abgeordnetenhaus noch einmal untermauert, musste aber gleichzeitig eingestehen, dass keiner der Kandidaten bisher negativ aufgefallen sei.

 

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Reminder // Morgen (21. März 2017): Rentenbetrug durch die Bundesregierung // Aufruf zur Demo in Berlin

Link:

 

https://text030.wordpress.com/2017/03/04/rentenbetrug-durch-die-bundesregierung-aufruf-zur-demo/

Das Unrecht beim Namen nennen: Rentenbetrug! // Gastbeitrag von Peter Helmes

Am 18. Oktober 2016 demonstrierten ehemalige DDR-Flüchtlinge
und -Übersiedler in Berlin

 

Von Peter Helmes  / Veröffentlicht am von conservo

Als „Helden“ begrüßt – zu Verlierern gedemütigt

Das, was mit den „Republikflüchtlingen“ der DDR, heute juristisch „Ostzonenflüchtlinge“ genannt, in diesem unseren „Rechtsstaat“ getrieben wurde, dürfte jedem Patrioten den Zorn ins Gesicht treiben.

Verraten, vergessen, betrogen

Sie, diese wahren Flüchtlinge, diese Abgeschobenen oder aus den Kerkern Ulbrichts Freigekauften, die nahezu alles verloren hatten, was ihnen lieb war, wähnten sich nach Ihrer erfolgreichen Flucht bzw. nach dem Betreten des Bodens der „Brüder und Schwestern im Westen“ im gelobten Land. Sie meinten nicht das Land, in dem Milch und Honig fließt – zum Leben hatten sie auch in der DDR genug – sondern sie wähnten sich in einem Land von Demokratie, Freiheit und sozialer Gerechtigkeit.

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„Truth“ (2015) // Eine Filmempfehlung

Deutscher Titel: „Der Moment der Wahrheit“ // Ein Film über einen Medienskandal in den USA macht nachdenklich

 

Die Rolle der Medien bestimmt die gesellschaftlichen Debatten mehr den je. Die Kodizes des Journalismus gelten längst nicht mehr für alle Medien und ihre Macher. Ich werde an dieser Stelle nichts über den Vertrauensverlust der Menschen in die Medien schreiben – auch nichts über die Mechanismen der Macht, die eine Aufdeckung der Wahrheit durch Journalisten verhindern.

Ich schreibe nur: Der Film hat mich an Berufsverbote beim Fernsehen der DDR erinnert. Und er hat mich an Journalisten erinnert, die in Deutschland und vielen Ländern der Welt ähnliche Erfahrungen machen, weil ihnen die Wahrheit wichtiger ist, als der persönliche Vorteil.

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Erneuter Hinweis // Am 18. Oktober 2016 demonstrieren ehemalige DDR-Flüchtlinge und -Übersiedler für ihre Rentenrechte

Ruf nach Rentengerechtigkeit!

 

316.000 DDR-Übersiedler, die vor dem Zusammenbruch des SED-Regimes Bundesbürger mit allen Rechten und Pflichten in der Bundesrepublik Deutschland geworden waren, sind aufgrund des falsch ausgelegten Rentenüberleitungsgesetzes (RÜG) über Nacht wieder zu DDR-Bürgern gestempelt worden.
Einige Hundert von ihnen treffen sich am

Dienstag, dem 18. Oktober 2016, 14.00 Uhr am Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) – 10117 Berlin, Wilhelmstraße 49, zu einer weiteren Demonstration.

Die geplante Marschroute (zwei Stunden für ca. drei Kilometer) verläuft via Bundesministerium für Finanzen und Deutschen Bundestag zum Bundeskanzleramt, 10557 Berlin, Willy-Brandt-Str. 1.

 

Nachfragen bitte an die Veranstalter:

Wolfgang Graetz: renten-demo@gmx.de, Tel. 0170 2928276 / Dr. Wolfgang Mayer: wol.mayer@web.de,
Tel. 0163 2498184

Reminder // Am 18. Oktober demonstrieren ehemalige DDR-Flüchtlinge und -Übersiedler für ihre Rentenrechte

Ruf nach Rentengerechtigkeit!

 

316.000 DDR-Übersiedler, die vor dem Zusammenbruch des SED-Regimes Bundesbürger mit allen Rechten und Pflichten in der Bundesrepublik Deutschland geworden waren, sind aufgrund des falsch ausgelegten Rentenüberleitungsgesetzes (RÜG) über Nacht wieder zu DDR-Bürgern gestempelt worden.
Einige Hundert von ihnen treffen sich am

Dienstag, dem 18. Oktober 2016, 14.00 Uhr am Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) – 10117 Berlin, Wilhelmstraße 49, zu einer weiteren Demonstration.

Die geplante Marschroute (zwei Stunden für ca. drei Kilometer) verläuft via Bundesministerium für Finanzen und Deutschen Bundestag zum Bundeskanzleramt, 10557 Berlin, Willy-Brandt-Str. 1.

 

Nachfragen bitte an die Veranstalter:

Wolfgang Graetz: renten-demo@gmx.de, Tel. 0170 2928276 / Dr. Wolfgang Mayer: wol.mayer@web.de,
Tel. 0163 2498184