Orwell über Schwindel und Wahrheit

Zitat:

 

„Sämtliche Linksparteien beruhen auf einem Schwindel, weil ihre Tätigkeit darin besteht, gegen etwas zu kämpfen, was sie in Wahrheit gar nicht zerstören wollen.“

 

(Zitatquelle: George Orwell, gutezitate.com/autor/george-orwell)

 

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Gelebte „Demokratie“ kurz vor der Bundestagswahl 2017

Pressemitteilung der AfD Sachsen

 

Stadtverwaltung Pirna blockiert Veranstaltungshalle – Bürgerforum mit Frauke Petry muss abgesagt werden

Im Rahmen eines Bürgerforums zur Bundestagswahl sollte die Bundes- und sächsische Landesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Frauke Petry, gemeinsam mit der Bürgerrechtlerin und Publizistin, Vera Lengsfeld

am 21.09.2017, ab 19.00 Uhr
in Pirna, Struppener Straße 11 (Alte Sporthalle Pirna-Sonnenstein)

auftreten. Nach einem Impulsvortrag von Frauke Petry war im Anschluss ein offener Dialog mit Vera Lengsfeld zu aktuellen gesellschaftlichen Aspekten und politischen Fragen unserer Zeit vorgesehen. Fragen interessierter Bürger sollten ebenfalls möglich sein.

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Texte, die in der ehem. DDR viel bewegt haben…

…Texte von Liedermachern oder Bands wie der Klaus Renft Combo

 

Zitat:

 

Revolution

Ist das Morgen schon im heute
Ist kein Bett und kein Thron
Für den Arsch zufriedner Leute
Denn sie lebt in dem Sinn
Daß der Mensch dem Menschen wert ist
Daß der Geist der Kommune
Dem Genossen Schild und Schwert ist“

 

(Text: Gerulf Pannach, Musik: Peter Gläser, Hervorhebung durch den Autor dieses Blogs)

 

Der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen, David Kaye, warnt vor dem NetzDG

Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Vernichtende Kritik des UNO-Berichterstatters am Zensurgesetz: Für die Landesregierung kein Problem

 

Stuttgart, 03. Juli 2017

Der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen, David Kaye, warnt in einem offenen Brief an die Bundesregierung vor dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), dem er eine außerordentliche Gefährdung von Meinungsfreiheit und Privatsphäre bescheinigt. Die Durchsetzung unbestimmter rechtlicher Normen durch Privatunternehmen verbindet sich laut dem UN-Berichterstatter für Meinungsfreiheit mit mangelhafter juristischer Kontrolle. Auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages übte scharfe Kritik am NetzDG.

 

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Vom Heiligenschein zur Scheinheiligen – der Scheinriese Merkel // Gastbeitrag von Peter Helmes

Demaskierung einer Schein-Größe

Dieses Buch, rechtzeitig vor der Bundestagswahl herausgegeben, ist eine bittere Klage und eine noch ernstere Anklage, die sich nach der vorbehaltlosen Analyse der Politik der Kanzlerin und der Person Angela Merkel zwangsläufig aufdrängt. Es handelt sich letztlich um die Demaskierung einer Schein-Größe.

FAZ-Wirtschaftsredakteur Dr. Philip Plickert hat 22 Professoren und Publizisten gebeten, eine Bilanz der “Ära Merkel” zu ziehen. Um es vorweg zu nehmen: Diese Bilanz kennt fast nur rote Zahlen – umkränzt von einer Reihe schmeichelnder, den Hofschranzen und ihr ergebenen Journalisten abgelauschte verbale Nebelkerzen wie z. B. „Lichtgestalt“, „Heiligenschein“, „letzte Verteidigerin des liberalen Westens“, Begriffe, die von einigen Autoren dieses Buches süffisant aufgegriffen werden.

 

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Das Un-Zitat zum Wochenende // Von Heiko Maas (SPD)

Heiko Maas zur Identitären Bewegung / Zitat:

 

„Die Identitären sind keine ,Bewegung‘, sie sind eine extrem radikale und rassistische Minderheit“.

 

(Zitatquelle: www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/berlin-mitte-blockade-identitaere-loesen-demo-auf/19945652.html)

 

NB

Ich werde nach Sichtung des umfangreichen Video- und Audiomaterials über die Demo der IB im Berliner Wedding berichten. Sachlich und neutral. Wer laut Nazi oder Rassist brüllt und friedliche Versammlungen durch Blockaden stört/verhindert, hat noch lange keinen Anspruch auf Wahrhaftigkeit. Er beweist lediglich, dass ihm Argumente fehlen. Diese Haltung ist auch nicht links! Sie dient lediglich den Machteliten, die (pseudo-)Linke für ihre eigenen Interessen instrumentalisieren.

 

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Der 17. Juni mahnt: Eine Wende ist dringend nötig // Gastbeitrag von Peter Helmes

17. Juni 2017 – Gedenktag an den Arbeiteraufstand am 17. Juni 1953 in der ehem. DDR

 


Von Peter Helmes

Mein langjähriger Wegbegleiter Herbert Gassen hat mir Gedanken zugeleitet, die eigentlich einem anderen Thema galten. Vielleicht war es Zufall, vielleicht Absicht, daß mich seine Zeilen ausgerechnet zum wahren Tag der Deutschen Einheit erreichen. Vieles von dem, was er schreibt, gilt auch unter diesem Aspekt.

Gassen, fast 90 Jahre alt, hat sein politisches Leben lang in den Dienst unseres Volkes gestellt. Er kämpfte stets für Freiheit, Gerechtigkeit und Toleranz. Viele seiner Artikel habe ich bereits veröffentlicht, aus denen seine tiefe Sorge um unser Vaterland sprach. Er ist entsetzt über das, was sich einem kritischen Zeitgenossen heute bietet:

 

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Das Un-Zitat zum Wochenende // Von Kanzlerkandidat Martin Schulz (SPD)

Wütender Verbal-Angriff auf die AfD // Sachliche Argumente blieb er schuldig

 

Zitat:

„Diese Leute gehören in kein deutsches Parlament. Sie sind auch keine Alternative für Deutschland. Sie sind schlicht und ergreifend eine Schande für die Bundesrepublik.“

(Quelle des Zitats: wr.de/politik/martin-schulz-nennt-afd-schande-fuer-die-bundesrepublik-id210845213.html)

 

Martin Schulz äußerte das bei der Vorstellung einen neuen Buches über den Widerstand der SPD-Reichstagsfraktion bei der Machtergreifung Hitlers im März 1933. Damit rückte er die AfD in die Nähe der NSDAP. Vielleicht hätte er sich auf die Zwangsvereinigung von SPD und KPD zur SED beziehen sollen, denn Widerständler sehen gewiss anders aus. Wer im Glashaus sitzt…., sollte nicht von Schande sprechen.

 

Pläne zur Straßenumbenennung – Kritikwürdiges Geschichtsverständnis

Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus

 

Berlin // 01. Juni 2017

 

Der Kulturpolitische Sprecher der Fraktion der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus, Dr. Hans-Joachim Berg, kritisiert die geplanten Straßenumbenennungen im Afrikanischen Viertel in Wedding scharf:

„Die rotrotgrüne Mehrheit in der BVV Mitte zeigt mit den Plänen zur Umbenennung von Petersallee, Lüderitzstraße und Nachtigalplatz, dass sie von einem ahistorischen und revisionistischen Ungeist beseelt ist. Anstatt die Straßennamen im Afrikanischen Viertel als Teil der deutschen Geschichte anzunehmen und sie falls nötig durch entsprechende Zusätze kritisch zu begleiten, soll Geschichte ausradiert werden – ein typisches Vorgehen von Diktaturen.

 

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In einer PV erinnert der AfD-LV Berlin wegen der Beobachtung von zwei Bundestagskandidaten an das operative Vorgehen der Stasi gegen Oppositionelle der DDR-Diktatur

Antrag beim Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin eingereicht

 

AfD-LV Berlin, Pressemitteilung Berlin, den 19. Mai 2017 / (unkommentierte Veröffentlichung)

Der Landesverband Berlin der Alternative für Deutschland hat eine Organklage gegen Justizsenator Behrendt auf den Weg gebracht. Ein entsprechender Antrag der Partei wurde jetzt beim Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin eingereicht. Darin geht es um die Wahrung der Chancengleichheit im bevorstehenden Bundestagswahlkampf, sagte der AfD-Landesvorsitzende Georg Pazderski:

„Wir werden es nicht hinnehmen, dass Berlins Justizsenator Behrendt folgenlos die Bundestagskandidaten Dr. Birgit Malsack-Winkelmann (Richterin in Berlin, AfD-Listenplatz 4 in Berlin) sowie Roman Reusch (Leitender Oberstaatsanwalt in Berlin, AfD-Listenplatz 2 in Brandenburg) ohne Anlass öffentlich diskriminiert. Anfang April hatte der Senator in der Presse wie auch im Parlament mehrfach auf subtile Art und Weise versucht, beide Kandidaten mit den politischen Kampfbegriffen Hetze und Falschnachricht in Verbindung zu bringen. Diese Position hat er gestern im Berliner Abgeordnetenhaus noch einmal untermauert, musste aber gleichzeitig eingestehen, dass keiner der Kandidaten bisher negativ aufgefallen sei.

 

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