Das Un-Zitat zum Wochenende // Von Kanzlerkandidat Martin Schulz (SPD)

Wütender Verbal-Angriff auf die AfD // Sachliche Argumente blieb er schuldig

 

Zitat:

„Diese Leute gehören in kein deutsches Parlament. Sie sind auch keine Alternative für Deutschland. Sie sind schlicht und ergreifend eine Schande für die Bundesrepublik.“

(Quelle des Zitats: wr.de/politik/martin-schulz-nennt-afd-schande-fuer-die-bundesrepublik-id210845213.html)

 

Martin Schulz äußerte das bei der Vorstellung einen neuen Buches über den Widerstand der SPD-Reichstagsfraktion bei der Machtergreifung Hitlers im März 1933. Damit rückte er die AfD in die Nähe der NSDAP. Vielleicht hätte er sich auf die Zwangsvereinigung von SPD und KPD zur SED beziehen sollen, denn Widerständler sehen gewiss anders aus. Wer im Glashaus sitzt…., sollte nicht von Schande sprechen.

 

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Petr Bystron zur Identitären Bewegung (IB) und der Rolle der AfD // „Verfassungsschutz gegen die IB politisch instrumentalisiert“

Im Interesse einer Debattenkultur, die diesen Namen auch verdient, veröffentlichte ich den Beitrag von Petr Bystron unkommentiert.
Nachtrag 19. April 2017: Wie inzwischen bekannt  wurde, wird Petr Bystron wegen seiner „Sympathien“ für die IB vom Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet. Auch das bleibt hier unkommentiert.

 

Von Petr Bystron

Meine Erwähnungen der IB in den letzten Tagen haben hohe Wellen geschlagen. Viele Menschen sind dankbar, dass ich mich als führender Politiker der AfD schützend vor die IB gestellt habe. Andere – vor allem Kollegen aus der AfD – sind wiederum beunruhigt, weil sie befürchten, dass uns die Nähe zur IB in die Nähe der Beobachtung des VfS rückt.

Die einen wollen die totale Distanzierung von der IB, die anderen die totale Umarmung mit ihr. Ich werde mit diesem Papier wohl beide Gruppen enttäuschen – denn ich halte beides für falsch. Das eine würde uns bedeutend schwächen, das andere wäre auf lange Sicht für die AfD sogar lebensbedrohlich.

Zur Identitären Bewegung

Ich bin kein Experte für die IB. Aber das, was ich von deren Aktionen bisher mitbekomme habe, finde ich sehr gut. Die Aktionen sind alle intelligent, haben Witz und sind alle gewaltfrei. Das kann man von vielen Aktionen von linken Organisationen (vor allem der Antifa) nicht behaupten. Mir ist bewusst, dass die IB  vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Bis jetzt konnte mir aber niemand plausibel erklären, warum das Aufstellen von Kreuzen auf bayerischen Berggipfeln etwas sein sollte, das unsere verfassungsmäßige Ordnung bedrohen soll, das Anzünden von Autos und das physische Bedrohen von Andersdenkenden, wie es die Antifa betreibt, hingegen nicht. So lange diese Disproportionalität bestehen bleibt, muss ich auch weiterhin davon ausgehen, dass hier der Verfassungsschutz gegen die IB politisch instrumentalisiert wird.

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Demokratie, Fakten und Nationalbewusstsein

Strobls Äußerungen zu Demokratie, Fakten und Nationalbewusstsein

 

Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg // Stuttgart, den 26.01.2017

 

Strobls Äußerungen zu Demokratie, Fakten und Nationalbewusstsein sind populistische Heuchelei

Im Interview mit dem Südkurier von heute wirft Strobl der AfD vor, „es mit der Wahrheit nicht so genau zu nehmen.“ Es werde derzeit salonfähig, Dinge, die objektiv nicht stimmen, zum Fakt zu erheben. „Diese Anschuldigungen sind ebenso heuchlerisch wie blamabel“, empört sich AfD-Fraktionschef Dr. Jörg Meuthen.

Strobl und die CDU sind Verbreiter postfaktischer „Wahrheiten“

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Einschränkung der Pressefreiheit? Klärung dringend geboten!

Pressemitteilung der AfD Baden-Württemberg

 

AfD warnt vor Einschränkung der Pressefreiheit

Der Pressefreiheit in Deutschland droht ernste Gefahr. Nach bisher geheim gehaltenen Plänen der Konferenz der Innenminister der Länder (IMK) soll ein quasi-staatlicher Presseausweis mit der damit verbundenen Zwangs-Autorisierung von Journalisten eingeführt werden.

Die AfD fordert die baden-württembergische Landesregierung auf, diese Pläne sofort zu veröffentlichen und dem Anschlag auf die Pressefreiheit keinesfalls zuzustimmen. Der Plan ist grob verfassungswidrig; das gilt insbesondere für die Beschränkung des Presseausweises auf hauptberufliche Journalisten, faktisch demnach nur Angestellte, aber keine weisungsungebundenen Blogger oder Bürgerjournalisten, sowie ein Ausweis-Monopol beim staatlich mitfinanzierten Presserat und politisch einseitigen Gewerkschaften (DJV und Verdi).

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Das un(mögliche)-Zitat von Iris Berben

In einem Interview (Goldene Kamera) äußerte sich Iris Berben zur Familienpolitik der AfD

 

Zitat:

„Solche Forderungen sind absurd. Ich finde es perfide, dass alle Freiheiten, die wir uns als Gesellschaft jahrelang erarbeitet haben, derart eingeschränkt werden sollen. Die AfD fischt mit sehr rechtem Gedankengut nach verunsicherten Bürgern. Deshalb müssen unsere Politiker aufwachen und mit aller Kraft gegen Manipulationen vorgehen.“

(Quelle des Zitats: http://www.goldenekamera.de/Best_of_Entertainment/article208304065/Iris-Berben-Die-Forderungen-der-AfD-sind-absurd.html?utm_source=Outbrain&utm_medium=CPC&utm_campaign=Outbrain-Boost&utm_term=5830562&utm_content=Iris+Berben%3A+“Die+Forderungen+der+AfD+sind+abs)

 

Manipulationen sind: Indoktrination, Gender-Mainstream, Frühsexualisierung, Gleichschaltung und bildungspolitische Niveauabsenkung. Die Aufzählung könnte hier fortgesetzt werden. In der Parallelwelt von Frau Berben werden diese fundamentalen Erkenntnisse offenbar verdrängt.

Nicht die Politik, sondern die Bürger müssen aufwachen, um gegen diese Manipulationen vorzugehen.

Das Un-Zitat des Tages // Ein Gegenkommentar zu Stefan Kuzmany

Eigentor: Fehlender Realitätssinn

 

Die dem Kommentar von Stefan Kuzmany auf SPIEGEL ONLINE immanente Verhöhnung der Betroffenen ist inakzeptabel. Politisch Verfolgte der ehem. DDR haben mit solchen „Sichtweisen“ bereits ihre Erfahrungen gemacht.

Zitat:

„Es muss schrecklich sein, in diesen Zuständen zu leben: Ausländische Banden beherrschen die Großstädte, verkaufen Drogen, begrapschen Kinder in den Freibädern, stellen Frauen auf nächtlichen Spaziergängen nach, sie unterwandern und zerstören die hiesige Kultur, und wer etwas dagegen sagt, muss sich vor staatlicher Repression und Arbeitsplatzverlust fürchten.“

(…)

„Er scheint – und da liegt das Problem mit den „besorgten Bürgern“, nicht nur aus Sachsen, mit Pegida und mit Teilen der Anhängerschaft und der Spitze der AfD: Sie leben offenbar in einem anderen Land als die Mehrheit der Deutschen.“

(Quelle der Zitate: SPIEGEL ONLINE, 06.10.2016, spiegel.de/politik/deutschland/wahndiskurs-von-afd-und-pegida-abgehaengt-kommentar-a-1115501.html)

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Zitat zum Wahl-Wochenende in Berlin

Zitat:

 

„Ich bin es leid, dass man Rassismus, Intoleranz und Menschenfeindlichkeit nicht mehr benennen kann, ohne dass einem „die Nazi-Keule“ vorgeworfen wird. Aber genau das, verbunden mit den „völkischen“ Gedanken der AfD-Vorsitzenden, sind die Zutaten, aus denen die braune Suppe angerührt wird.“

(Quelle: Michael Müller, taz.de/Gastkommentar-von-Michael-Mueller-SPD/!5336312/)

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„Karl Eduard von Schnitzler-Preis“ als AfD-negativ-Preis von AfD Niedersachsen ausgelobt

AfD beklagt eine immer größere Vermischung von Kommentar und Berichterstattung…

 

Dazu erklärt der niedersächsische AfD-Landesvorsitzende Paul Hampel:

„Es gibt in Deutschland den zurecht begehrten Preis im Namen meines hochgeschätzten Kollegen Hans-Joachim Friedrich. Der verstorbene Journalist hatte in den 80er Jahren die noch heutige gültige Maxime für einen guten Journalisten so formuliert: Mache dich nie mit einer Sache gemein, auch nicht mit einer guten. Diese hohe Messlatte erfüllen viele Journalisten heute nicht mehr. Deshalb plädiere ich für die sofortige Abschaffung dieses Preises. Da scheint ein Karl Eduard von Schnitzler Preis besser in die Landschaft zu passen.“

(Quelle: alternativefuer.de/hampel-afd-niedersachsen-lobt-den-karl-eduard-von-schnitzler-preis-aus/)

Armin-Paul Hampel ist Journalist und war u.a. von 2003 bis 2008 für die ARD als Auslandskorrespondent tätig.

Berlin vor der Wahl 2016

Sibylle Schmidt wechselt von der SPD zur AfD. In einem Interview mit Sputniknews erläutert sie ihre Beweggründe.

 

 

(Quelle: soundcloud.com/sputnik-de/kreuzberger-genossin-wechselt-von-der-spd-zur-afd)

 

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AfD-NRW-Landeschef Marcus Pretzell zum BREXIT

Zum Thema: BREXIT=GO

 

Pressemitteilung des MdEP und AfD-NRW-Landeschefs Marcus Pretzell, der sich zum Brexit und zur Reform(un)fähigkeit der EU äußert.

BRÜSSEL – 24.06.2016
Pretzell: „EU und sein Establishment nicht reformfähig“ –
Europa braucht einen Neuanfang

Während bis gestern das politische Establishment in Berlin und Brüssel den Niedergang bei Eintritt des Brexits vorhergesagt hat, verbringt die Kanzlerin am Tag nach der Entscheidung viele Sätze mit leeren Floskeln.
Sie erklärt den Bürgern, dass die aktuelle EU alternativlos ist, während der Vizekanzler plötzlich immer schon von den Defiziten der Brüsseler Union und möglichen Reformen gesprochen haben will. Tatsächlich ist diese EU und ihr überbordender Apparat in Brüssel und Straßburg nicht reformfähig.

Die EU wird sich nicht von selbst auf ihre erfolgreichen Kernkompetenzen des Freihandels und der partiellen Freizügigkeit beschränken, weil das politische Establishment nicht freiwillig seine Machtinstrumente abschafft. Daher müssen Bürger in allen europäischen Staaten demonstrieren, dass die utopischen Gesellschaftsexperimente von Euro, Bankenunion, TTIP bis zur unkontrollierten Massenmigration und harmonisierter Gesetzgebung schleunigst ein Ende finden müssen.

Die Exit-Rufe in anderen EU-Staaten wie Dänemark und den Niederlanden zeigen, dass die Frist zum Neuanfang in den aktuellen Strukturen in rasantem Tempo abläuft. Dieses Europa braucht ein neues freiheitliches Fundament.